Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen: Rechtliche by Claudia Achterfeld

By Claudia Achterfeld

Die Abhandlung zeigt Möglichkeiten und Wege auf, wie die qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung in Deutschland auch in Zeiten des demographischen Wandels und eines zunehmenden Ärztemangels gesichert werden kann. Diskutiert wird die Erbringung bislang Ärzten vorbehaltener Leistungen durch nicht-ärztliches own im Wege der Delegation oder Substitution. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, Möglichkeiten und Grenzen werden aufgezeigt und Vorschläge für die künftige Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen unterbreitet.

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B. 157 Zur Bestimmung der einzelnen Behandlungsmaßnahmen wird in der Praxis vielfach auf die Anlage zu den Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege gem. § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 161 Insoweit kann auf den – für § 37 SGB V nicht abschließenden162 – Katalog der Verrichtungen in § 14 Abs. 4 Nr. 1–3 SGB XI zurückgegriffen werden. Zum Bereich der Grundpflege werden dabei Verrichtungen aus den Bereichen Körperpflege,163 Ernährung164 und Mobilität165 gezählt. Der Bereich zwischen Behandlungs- und Grundpflege ist dabei jedoch oft fließend und nicht immer klar voneinander abgrenzbar.

2 TFG beschränkt die Entnahme der Spende auf den Arzt oder anderes qualifiziertes Personal unter der Verantwortung einer ärztlichen Person. 128 Vgl. etwa Sachverständigenrat Gutachten, BT-Drs. 16/6339, S. 58. B. 129 Der Gesetzgeber hat jedoch weitgehend darauf verzichtet, konkrete Arztvorbehalte zu normieren. 130 Daraus kann allerdings nicht geschlossen werden, dass der Gesetzgeber nur die Durchführung dieser ausdrücklich dem Arzt vorbehaltenen Tätigkeiten an die ärztliche Approbation knüpfen wollte, es sich mithin nur bei diesen um originär ärztliche Leistungen handelt.

BT-Drs. 15/13, S. 18, 22, näher Kap. 12 A. II. 3. b). 26 1. : Aufgabenverteilung im Gesundheitswesen den148 – darauf verzichtet, nicht-ärztliche Vorbehaltsaufgaben zu formulieren. 151 b) Arztfreier Raum in der Krankenversorgung? 152 Konträr wird dagegen beurteilt, ob und ggf. inwieweit die nicht-ärztlichen Berufsgruppen außerhalb der explizit normierten Vorbehaltstätigkeiten für Hebammen, Entbindungspfleger und Medizinisch-technische Assistenten überhaupt eine originäre Zuständigkeit für bestimmte Tätigkeiten besitzen, oder ob nicht vielmehr jedwede, auch die dem Laienverständnis nach geradezu „klassisch pflegerische“ Tätigkeit dem ärztlichen Tätigkeitsbereich zuzuordnen ist.

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